申请人:C. Rob. Hammerstein GmbH
公开号:EP0007107A1
公开(公告)日:1980-01-23
Bei einem einstellbaren Fahrzeugsitz, der eine neigungsverstellbare Rückenlehne aufweist, und der im rückwärtigen Bereich seines Sitzträgers (1) über je eine seitliche Schwenkstütze (3) am Fahrzeugboden angelenkt ist, ist das am Sitzträger (1) befindliche Schwenkgelenk der Schwenkstütze (3) mittels eines mit der Schwenkstütze (3) verbundenen Rastarmes (9) und einer dem Sitzträger (1) zugeordneten Rasteinrichtung winkel-einstellbar und der am Sitzträger (1) angelenkte Lehnenträger ist mittels einer Arretierungsvorrichtung mit Arretierungsbogen (20) und Arretierungsarm (22) festellbar.
Am Rastarm (9) sind auf einem Kreisbogen um das Schwenkgelenk (8) Rastbuchten (10) angeordnet, die mit mindestens einer Scherbucht (11), die sich in einer mit dem Sitzträger (1) verbundenen Platte (12) befindet zusammenwirken. Ferner ist der Arretierungsbogen (20) als Zahnsegment ausgebildet und wirkt mit einem, mitZähnen (21) ausgerüsteten, am Sitzträger (1) schwenkbar angeordneten Arretierungsarm (22) zusammen. Außerdem ist ein über einen Handgriff (15) betätigbares Sperrglied (14) vorgesehen, das in Sperrstellung erstens mit mindestens einer Rastnase (13) in die Scherbucht (11) und eine Rastbucht (10) greift und zweitens mit einer Arretierungsnase (16) an einer Arretierungsflanke des Arretierrungsarmes (22) anliegt. Das Sperrglied (14) ist wahlweise um die Rastnase (13) und um die Arretierungsnase (16) schwenkbar und ist von einer, zwischen bei den Nasen (13,16)angreifenden Feder (17) in seiner Sperrstellung gehalten. Schließlich ist am Arretierrungsarm (22) eine mit der Arretierungsnase (16) zusammenwirkende Löseflanke vorgesehen.
在具有可调节车辆座椅的情况下,该座椅具有可倾斜调节的靠背,并且在其座椅支架(1)的后部通过各自一侧的摇摆支架(3)铰接在车辆底部,座椅支架(1)上的摇摆支架(3)的铰接关节通过与摇摆支架(3)连接的锁定臂(9)和与座椅支架(1)相关的锁定装置可以角度调节,座椅支架(1)上铰接的靠背支架可以通过一个锁定装置与锁定弧形(20)和锁定臂(22)固定。在锁定臂(9)上围绕铰接关节(8)设置了一个圆弧上的锁定凹槽(10),这些凹槽与至少一个剪切凹槽(11)相互作用,后者位于与座椅支架(1)连接的板(12)上。此外,锁定弧形(20)设计为齿段,并与一个装有齿(21)的可摆动安装在座椅支架(1)上的锁定臂(22)相互作用。此外,还提供了一个可通过手柄(15)操作的锁定件(14),在锁定位置时,首先与至少一个锁定鼻(13)进入剪切凹槽(11)和锁定凹槽(10),其次与锁定臂(22)的锁定侧的锁定鼻(16)接触。锁定件(14)可选择地围绕锁定鼻(13)和锁定鼻(16)摆动,并在其锁定位置由夹持在两个鼻子(13,16)之间的弹簧(17)保持。最后,在锁定臂(22)上设有一个与锁定鼻(16)相互作用的释放侧。